Debatte: Zukunft Europas

 
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Es gibt viele Fragen und Probleme, die wir nur gemeinsam auf europäischer Ebene lösen können. Das betrifft Fragen wie die Jugendarbeitslosigkeit, dem Entgegenstehen rechter Tendenzen in Europa, aber auch der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Ausgestaltung eines fairen Handels. Europa tut viel für die Menschen im Alltag und bietet viele Möglichkeiten des Austausches und der Begegnung. Das macht es wert, sich für Europa einzusetzen.

Das Projekt Europa ist ein Friedensprojekt und etwas Einzigartiges. Wir leben geeint in Vielfalt, das ist die Stärke der Europäischen Union und das macht es wert, für Europa zu kämpfen. Dafür müssen wir aber etwas tun. Wir brauchen weniger nationalen Egoismus und mehr Willen und Bereitschaft das Projekt Europa voranzubringen. Es geht darum Europa jetzt fortschrittlich weiterzuentwickeln. Dann hat Europa auch eine Zukunft. Die EU muss deutlich mehr für soziale Gerechtigkeit tun. Der Kern Europas muss in den Vordergrund gerückt werden: Europa ist ein Projekt für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Brexit

Noch hat Großbritannien seinen Austritt aus der EU nicht offiziell beantragt. Die britische Regierung muss dafür Artikel 50 des EU-Vertrages aktivieren, denn vorher kann es keine Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen geben. Das Europäische Parlament forderte in seiner Resolution zum britischen Referendum, die Scheidungsverhandlungen zwischen der EU und Großbritannien rasch aufzunehmen. Denn zum Wohle aller europäischen Bürgerinnen und Bürger muss die daraus resultierende politische und wirtschaftliche Unsicherheit so gering wie möglich gehalten werden.

Zur Lage der Europäischen Union

Vor 25 Jahren wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Unterstreichen möchte ich die Worte von Bundespräsident Joachim Gauck, der aus diesem Anlass in seiner Rede vorgestern in Maastricht gesagt hat: "Wenn wir sehen, was angesichts neuer nationalistischer und autoritärer Verführungen in einigen Ländern geschieht und welche Verunsicherung bei unserem transatlantischen Partner unter seinem neuen Präsidenten entstanden ist, dann wissen wir, was wir als Bürger in Europa zu verteidigen haben. Dann wissen wir, welche Richtschnur für uns verbindlich bleibt, wenn wir die Demokratie und den Frieden auf diesem Kontinent erhalten wollen."

Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor

Das Europäische Parlament hat drei Entschließungen zur Zukunft der EU verabschiedet. Dabei geht es um die Funktionsweise der Verträge und wie diese verbessert werden kann, um eine Reform der EU sowie um eine Haushaltskapazität der Eurozone.

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Plädoyer für ein besseres Europa

"Anstatt das vergangene 'alternativlose Europa' zu beschwören und in überholten Pro- und Kontra-Ritualen zu erstarren, sollten wir eine Debatte beginnen, deren Überschrift lautet: 'Welches Europa wollen wir?'" 

Ein besseres Europa muss für Martin Schulz vor allem demokratischer sein. Für den Präsidenten des Europaparlaments ist das gleichbedeutend mit: mehr Macht für das Europaparlament. Den EU-Ratspräsidenten, Brüsseler Statthalter der Regierungschefs, würde Schulz lieber heute als morgen in die Wüste schicken.

Der Deutschlandfunk stellte das Buch von Martin Schulz vor:
Martin Schulz: Der gefesselte Riese.
Europas letzte Chance.
Rowohlt, 272 Seiten, 19,95 Euro
ISBN: 978-3-87134-493-0