Am heutigen 19.01.2010 hat die bulgarische Kandidatin für einen Kommissarsposten in der neuen EU-Kommission Rumiana Jeleva ihre Kandidatur zurückgezogen. Für Bernd LANGE, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter, ist dies die Konsequenz aus der völlig unbefriedigenden Vorstellung der Kandidatin und ist somit das richtige Signal. Bulgarien muss nun eine neue Kandidatin oder neuen Kandidaten vorschlagen.

Vorausgegangen war eine intensive Prüfung der Kandidatin im Kreuzfeuer auf Herz und Nieren durch das Parlament. Bei Rumiana Jeleva traten deutliche fachliche Mängeln auf und es sind ungenaue Angaben über ihre Finanzverhältnisse und unternehmerischen Tätigkeiten festgestellt worden. Als Konsequenz daraus hat sie ihre Kandidatur zurückgezogen. „Dies ist die beste Lösung," so Lange, "da das Europäsche Parlament mit dem Mittel der Anhörung ja genau die Qualifikation der Kandidaten für ein Amt überprüft und hier eindeutig festgestellt hat: Durchgefallen!".

Die jeweils dreistündige Anhörung ist Ausdruck eines modernen demokratischen Systems und eignet sich hervorragend, um die Qualität der Anwärter zu testen und zu bewerten. " Dies ist wirklich die Stunde des Parlaments, in der Regierungsvertreter sich vor den Volksvertretern als geeignet erweisen müssen. Ich würde mir wünschen, dass beispielsweise auch der Landtag in Niedersachsen die Landesminister vor Amtsübernahme auf Herz und Nieren überprüft,“ so Lange.

Da nun Bulgarien einen neuen Namen nennen muss, der designierte Kommissionspräsident Barroso gegebenenfalls die Zuständigkeiten anpassen muss und natürlich auch der neue Bewerber sich einer Anhörung stellen muss wird die Abstimmung über die neue EU-Kommission vom 26.Januar in den Februar verschoben.