TTIP: Private Schiedsstellen sind tot

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Handelspolitiker begraben überholtes System

Die Handelspolitiker im Europäischen Parlament haben am Donnerstag eine Resolution zum EU-USA-Handelsabkommen TTIP verabschiedet. Darin sprechen sie sich für ein neues System zum Schutz von Investitionen aus. Sie stellen umfangreiche Anforderungen an dieses neue System und machen klar, dass es im Europäischen Parlament inzwischen eine breite Mehrheit für die Abschaffung der privaten Schiedsstellen (ISDS) gibt.

 

"Wir haben den Weg für moderne Handelsabkommen ohne überholte Schiedsstellen geebnet“, sagt Bernd Lange, SPD-Europaabgeordneter, Vorsitzender des Handelsausschusses und TTIP-Berichterstatter des EU-Parlaments. „Diese gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Man darf dieses Signal nicht alleine auf das geplante Abkommen mit den USA beschränken. Auch mit den Kanadiern muss die EU-Kommission nun mutig nachbessern."

Neben dem EU-Kanada Abkommen CETA sehen die europäischen Sozialdemokraten auch den derzeitigen Text des EU-Singapur-Abkommens kritisch. Des Weiteren müssen die Forderungen des Europäischen Parlaments auf alle derzeit laufenden Verhandlungen übertragen werden und eine grundlege Überarbeitung der 1.400 bilateralen Investitionsschutzabkommen der EU-Mitgliedstaaten in absehbarer Zeit stattfinden.

"CETA steht vor der Tür“, unterstreicht Bernd Lange. „Es dient niemandem, dieses Abkommen ohne Nachbesserungen in den Ratifizierungsprozess zu schicken, nur um es dann im Europaparlament scheitern zu sehen.“

 

 

 

 

10 Kommentare zu TTIP: Private Schiedsstellen sind tot

1

Wilhelm Neurohr

am um 22:51 Uhr

 

Sehr geehrter Herr Lange,

bitte stellen Sie klar, dass mit dem Beschluss des Handelsausschusses die privaten Schiedsgerichte keineswegs schon vom Tisch sind, weil die Kommission weiterhin bestrebt ist, die (reformierten) Privatgerichte zunächst einzusetzen, bevor später erst in einem zweiten Schritt irgendwann die Frage des Handelsherichtshofes geprüft wird - also eine Vertröstung und Verschiebung. Oder haben Sie andere gesicherte Informationen? Bitte sorgen Sie am 10. Juni für eine eindeutige Beschlussfasung im EU-Parlament als zuständiger TTIP-Berichterstatter!

Mit freundlichen Grüßen
Wilhelm Neurohr

www.Wilhelm-Neurohr.de
www.iwipo.eu

2

Rainer Terzenbach

am um 13:42 Uhr

 

Sehr geehrter Herr Lange,

Sie schreiben auf Ihrer Internetseite:

TTIP – Private Schiedsstellen sind tot.

In der von Ihnen mitverfassten Resolution lese ich aber: „in the medium term, a public International Investment Court could be the most appropriate means to address investment disputes."

Mit meinen, zugegebenen geringen Englischkenntnissen, lese ich daraus,
dass mittelfristig ein internationales Schiedsgericht „das geeignetste Mittel ist, um Investitionsstreitigkeiten anzugehen.“

Bedeutet dass, nur im Moment sind private Schiedsstellen tot (mittelfristig)?

In der Schule habe ich irgendwann etwas über Gewaltenteilung gelernt.
Warum soll hier neben der Judikative eine „ vierte Gewalt“ geschaffen werden? Siehe Artikel 20GG.

Bitte erklären Sie mir diese Widersprüche.

Mit freundlichen Grüßen

R. Terzenbach

3

Bernd Lange

am um 08:35 Uhr

 

Lieber Genosse Wolfgang Schmidt,

Bald wird die komplette Resolution veröffentlicht. Ich denke, insgesamt haben wir viele sehr gute Punkte durchsetzen können, z.B. hat es einen so umfassenden Beschluss zu den Arbeitnehmerrechten noch nie gegeben (bindendes und durchsetzbares Nachhaltigkeitskapitels unter Sanktion des allgemeinen Streitbeilegungsmechanismus, Ratifizierung und Umsetzung der 8 ILO- Kernarbeitsnormen, ILO Decent Work Agenda, und CSR Regeln nach OECD Guidelines for Multinational Enterprises. Die Umsetzung muss von Sozialpartnern und Zivilgesellschaft überprüft werden. EU-Unternehmen, die in den USA tätig sind, sollen Betriebsräte nach der European works council directive unterstützen. Verbindliche Regeln des Nachhaltigkeitskapitel sind auch verbindlich für andere Teile des Abkommens wie Investitionen, Dienstleistungen und öffentliche Beschaffung).

Auch die weiteren Punkte von dem Beschluss sind drin: Positivlistenansatz für Marktzugang bei Dienstleistungen, Sperrklinken-Klauseln und keine Stillstandsklausel nur zur Sicherstellung der nichtdiskriminierenden Behandlung (z.B. vorzeitiger Entzug einer Konzession), aber explizit nicht eine Behinderung der Gestaltung oder der Rekommunalisierung, Regulatorische Zusammenarbeit nur zur Kooperation und darf auf keiner Ebene demokratische Gesetzgebung unterlaufen oder nur diesen Prozess verlangsamen, keine

Private Schiedsstellen (ISDS) sind für mich wie Sie wissen nicht akzeptabel. Der Beschluss des Handelsausschusses hat inhaltlich eine klare Absage erteilt. Im angenommenen Kompromissantrag soll der Schutz von Investitionen zunächst Aufgabe der nationalen Gerichtsbarkeit bleiben. Gleichbehandlung muss gewährleistet und größere Rechte für Konzerne verhindert werden. Für den Fall ungelöster Fragen besagt der Text, dass ein komplett neues System eingerichtet werden soll: Es muss hierbei um ein öffentliches Gericht mit öffentlich ernannten Richtern und Revisionsmöglichkeiten gehen, welches auf Transparenz und demokratischer Kontrolle beruht. Mittelfristig kann aus besagtem neuem System ein internationaler Gerichtshof entstehen. Nach wie vor bin ich der Meinung, zusätzlich zum normalen juristischen System der USA und EU wäre eigentlich kein weiteres System nötig (Übersicht ISDS – Investitionsgericht lege ich auch bei).
Viele andere politische Parteien, die im Handelsausschuss eine Mehrheit haben, wollten ja an ISDS festhalten - dies ist überwunden worden. Allerdings war die Mehrheit im Handelsausschuss nicht dazu zu bewegen, die Absage klar zu benennen. Ich werde versuchen, zum Plenum einen neuen Anlauf zu nehmen.

Viele Grüße,

Bernd Lange

4

Stefan Knies

am um 01:06 Uhr

 

Seid Ihr Spezialdemokraten beim Freihandelsabkommen TTIP wieder umgefallen?

Am 4.3.2015 hatten Sie, Herr Lange, noch erklärt:
"In Staaten mit hochentwickelten Rechtssystemen,
wie das in der EU und in den USA der Fall ist,
ist es Aufgabe der nationalen Gerichte,
bei Investorenstreitfragen unter Gleichbehandlung
von ausländischen und inländischen Interessen,
Recht zu sprechen."
--> http://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/klare-kante-gegen-aussergerichtliche-schiedsstellen-handelsvertraegen-2023/

2014 wollten Sie, Herr Lange, und kritische(?) SPD'ler noch komplett auf einen Investor-Staat-Investorenschutz (ISDS) verzichten:
--> http://www.heise.de/tp/artikel/44/44119/1.html

Wie schlitzohrig, dieses Umfallen und beibehalten von ISDS unter die Überschrift:
"TTIP: Private Schiedsstellen sind tot
Handelspolitiker begraben überholtes System"
zu stellen ;-)


Die Grünen und Linken nennen das "ein Armutszeugnis:
--> http://www.sven-giegold.de/2015/beschaemend-christdemokraten-sozialdemokraten-und-liberale-stimmen-fuer-ttip-schiedsgerichte/


Die EU-Konservativen und -Spezialdemokraten sichern ab,
dass Investments ohne angemessenen Profit als "indirekte Enteignungen" gewertet werden und entschädigt werden sollen:-(
--> http://www.heise.de/tp/artikel/42/42548/


"Selbst in reformierter Form ist ISDS eine konzernfreundliche Alternative zu einem unabhängigen öffentlichen Investitionsgericht, kein Zwischenschritt 'hin zu einem regulären Handels- und Investitionsgericht', wie uns die SPD glauben lassen möchte."
--> http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/38-argumente-gegen-ttip-ceta-tisa-co/


wichtiger Termin:
================
Am 10. Juni will das EU-Parlament seine Position zu TTIP festlegen -- und *HIER* kann man die EU-Parlamentarier auffordern, auf das vorgesehene Konzernklagerecht zu verzichten:

--> http://www.no2isds.eu/de/campaign

LG
Stefan Knies, Bremen

5

Stefan Knies

am um 01:02 Uhr

 

Seid Ihr Spezialdemokraten beim Freihandelsabkommen TTIP wieder umgefallen?

Am 4.3.2015 hatten Sie, Herr Lange, noch erklärt:
"In Staaten mit hochentwickelten Rechtssystemen,
wie das in der EU und in den USA der Fall ist,
ist es Aufgabe der nationalen Gerichte,
bei Investorenstreitfragen unter Gleichbehandlung
von ausländischen und inländischen Interessen,
Recht zu sprechen."
--> http://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/klare-kante-gegen-aussergerichtliche-schiedsstellen-handelsvertraegen-2023/

2014 wollten Sie, Herr Lange, und kritische(?) SPD'ler noch komplett auf einen Investor-Staat-Investorenschutz (ISDS) verzichten:
--> http://www.heise.de/tp/artikel/44/44119/1.html

Wie schlitzohrig, dieses Umfallen und beibehalten von ISDS unter die Überschrift:
"TTIP: Private Schiedsstellen sind tot
Handelspolitiker begraben überholtes System"
zu stellen ;-)


Die Grünen und Linken nennen das "ein Armutszeugnis:
--> http://www.sven-giegold.de/2015/beschaemend-christdemokraten-sozialdemokraten-und-liberale-stimmen-fuer-ttip-schiedsgerichte/


Die EU-Konservativen und -Spezialdemokraten sichern ab,
dass Investments ohne angemessenen Profit als "indirekte Enteignungen" gewertet werden und entschädigt werden sollen:-(
--> http://www.heise.de/tp/artikel/42/42548/


"Selbst in reformierter Form ist ISDS eine konzernfreundliche Alternative zu einem unabhängigen öffentlichen Investitionsgericht, kein Zwischenschritt 'hin zu einem regulären Handels- und Investitionsgericht', wie uns die SPD glauben lassen möchte."
--> http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/38-argumente-gegen-ttip-ceta-tisa-co/


wichtiger Termin:
================
Am 10. Juni will das EU-Parlament seine Position zu TTIP festlegen -- und *HIER* kann man die EU-Parlamentarier auffordern, auf das vorgesehene Konzernklagerecht zu verzichten:

--> http://www.no2isds.eu/de/campaign

LG
Stefan Knies, Bremen

6

Wolfgang Schmid

am um 16:37 Uhr

 

Lieber Genosse Bernd Lange,
wir sind schwer enttäuscht, dass Du Dich mit einem windelweichen Kompromiss zufriedengeben willst. Bitte erinnere Dich an folgenden Beschluss der bayerischen SPD vom Herbst 2014. Vier Punkte davon sind überhaupt nicht berücksichtigt, und statt privater Gerichte sollen jetzt halbstaatliche die Interessen der multinationalen Konzerne durchsetzen:
"Wir fordern die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament auf, bei TTIP, CETA und TiSa ihrer Zustimmung folgende Kriterien zugrunde zu legen: Die Verträge dürfen nur einen Positivlistenansatz, keine regulatorischen Kooperationsräte, keine Schiedsgerichte, keine Sperrklinken-Klauseln und keine Stillstandsklausel enthalten. Es macht keinen Sinn, auf Basis von Mandaten zu verhandeln, deren Kernpunkte aus sozialdemokratischer Sicht zu massiven Nachteilen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen führen und demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien grundlegend verletzen."
Auch die Grundwertekommission der SPD hat festgestellt, dass die Abkommen in vieler Hinsicht gegen sozialdemokratische, demokratische und rechtsstaatliche Grundwerte verstoßen. Mit einer leichten Abmilderung der Schiedsgerichte ist es nicht getan!!!

7

Hartmut Schmidt

am um 09:44 Uhr

 

Sehr geehrter Herr Lange,

Folgenden Satz habe ich noch nicht verstanden:
" in the medium term, a public International Investment Court could be the most appropriate means to address investment disputes "

Wie definiert sich ein "public International Investment Court"?
Wie ist dieser zeitlich terminiert?
Wodurch unterscheidet der sich von der "permanent solution"?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

mfg
Hartmut Schmidt

8

Florian Schneider

am um 01:18 Uhr

 

herr lange, stellen sie sich doch einmal vor, sie haben sich einen nagelneuen computer gekauft mit der neusten systemsoftware, die sogar nsa und bnd abhör sicher ist. sie starten nun in voller freude dieses state of the art computerwunder, nur die besten componenten wurden verbaut. toll, ein schöner startbildschirm und ein wirklich herzliches startup tönchen lassen ihren puls leicht ansteigen. wow, die börsenkurse werden ihnen sofort angezeigt .sie könne auch direkt mit ihrem onlinebroker arbeiten. wahnsinn! ihr frau freut sich schon lange auf eine neue bratpfanne. gut denken sie sich und öffnen das direkt im system verankerte einkaufsprogramm. geht ja toll, dauert zwar etwas bis es läuft, aber es geht. erledigt. was war da noch? ja die rede vor dem bundestag muss ja noch fertig gestellt werden. jetzt kommts. die textverarbeitung startet, sie laden das file, der computer schmiert ab. ok, vielleicht müssen sie nur neu starten. ja, gemacht getan. wie oben läuft alles prima. textverarbeitung wird gestartet, file geladen der rechner schmiert nun nach der dritten zeile ab. so geht es nun immer wieder bis das system sich nicht mehr starten lässt. ihrem nachbarn haben sie von diesem wunderwerk der technik und dessen kauf im vorfeld erzählt. dieser hat, weil gerade beim rechnerkauf für sein architekturbüro, gleich auch zwei der geräte bestellt. nur leider ausser seinen finanzprogrammen gehen die für ihn relevanten programme gar nicht. jetzt ist dieser herr aber etwas computer affiner als sie und hat sich ein billigers, aber für seine zwecke ausgereifteres, system installiert. siehe da der rechner macht alles was er soll und in einer performance, dass es sich gewaschen hat. langer rede kurzer sinn; was wir brauchen ist nicht ttip oder investorenschutz sondern ein system, dass für alle im wirschaftskreislauf beteiligten bis hin zu den landarbeitern auf den feldern, für europas nahrungsmitttelproduktion usw, auf anderen kontinenten, gerechte lebensbedingungen schafft. hinter all ihren wirschaftszahlen stehen menschliche schicksale im in und ausland. wenn weiter so gewirschaftet wird, ist es nur noch eine frage der zeit, dass sich die geschichte von 1938-45 wiederholt. die tendenzen sehen wir. rechtsruck in allen europäischen landern und radikalisierung der bildungsfernen massen im in und ausland. der feind sind aber nicht die anderen, es ist ein nicht mehr haltbares system, das sich verselbstständigt hat. zur erinnerung aussser an der börse produzieren menschen werte, wahre werte. geld, ein mittel der wertbeschreibung kann und darf nicht als eigener wert gehandelt werden. weitere infos erhalten sie gerne von ngos, die leider keine lobbying saläre wie die banken aufwenden können. aber sie kenne die situation ihrer," herr volksvertrete"r; arbeitgeber. oder zahlt ihr gehalt schon nur mehr die deutsche bank. schöne grüße und viel spass beim ändern der bestehenden situation. als kleine motivation; welche welt wollen sie ihren kindern, enkelkindern und darüber hinaus hinterlassen. immerhin sind sie doch in die politik ,um die zustände zu verbessern. was daraus geworden ist, können sie gern bei einem spaziergang durch berlin und seine randbezirke überprüfen. schönes wochenende noch.

9

Thomas Reiner

am um 01:14 Uhr

 

Ich kann nicht nachvollziehen wie Sie so ein Abkommen überhaupt in Betracht ziehen können als SPD Mitglied.

10

Anton Vogel

am um 20:08 Uhr

 

Sehr geehrter Herr Lange,

es klingt nach einer Kompromisslösung, was es sicherlich auch ist. Trotzdem sehe ich in den Formulierungen, die Sie auf Facebook veröffentlicht haben, einigen gummiweichen Spielraum, der den großen multinationalen Konzernen doch sehr leicht die Oberhand über nationales Recht geben könnte.
Nicht hinnehmbar finde ich, dass sich die US-Politik via TTIP in unsere Gesetzgebung einmischen möchte. Dass ich dies nur als Übergriff auf die nationale Souveränität sehen kann und persönlich nur ablehne, ist keine anti-amerikanische Haltung - da können Sie gewiss sein. Als Bürger möchte ich keine Bevormundung, egal von welchem Staat. Zusammenarbeit ja - und bei konstruktiven Lösungen, die wohlgemerkt nicht nur den Konzernen dienen, durchaus auch die Möglichkeit, die Position eines anderen Staates zu übernehmen.
Alle bestehenden und alle künftigen oder derzeit verhandelten Abkommen müssen unbedingt die nationale Souveränität wieder mehr stärken, damit Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz wieder breitere Möglichkeiten haben, durchgesetzt zu werden. Auch hier bieten sich sicherlich noch Branchen für Wachstum an. Den Umweltbereich sehen laut einer Umfrage die Amerikaner weniger bedroht durch TTIP, wohl aber, und noch mehr als europäische Bürger, eine dramatische Streichung von Arbeitsplätzen und unfaire Vorteile für einige wenige Konzerne. Der Widerstand gegen TTIP ist nicht nur ein europäisches Phänomen, sondern auch ein amerikanisches.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Vogel, München


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