Völlig absurd! Abschottungszölle gegen Importautos in den USA

 
Foto: European Union
 

Präsident Trump leitet nun Untersuchungen gegen Import von Autos ein und will bis zu 25% Zoll draufschlagen. Basis dafür ist ein Gesetz (Trade act 232) aus dem Kalten Krieg (1962) zur Verteidigung der Nationalen Sicherheit. Bedrohen Autos diese? Aber Trump wird bedrohlich für die internationale Sicherheit!

 

Wirtschaftlich würden solche Zölle natürlich besonders auch Niedersachsen treffen und sind eben kein Zeugnis von fairem Wettbewerb. In Niedersachsen gibt es ja keine Dumping-Vorfälle o.ä., wodurch der Wettbewerb verzerrt würde. Nein, hier sind Produkte besser und gefragter als andere. Der Fakt ist, dass ein Großteil der europäischen und in den USA verkauften Autos inzwischen in den USA gebaut wird, wodurch viele Arbeitsplätze geschaffen wurden.

Abschottungszölle auf Importautos in den USA machen wieder klar, Trump hält sich nicht an internationale Regeln, sondern versucht das Recht des Stärkeren durchzusetzen. Hier muss es eine klare rote Karte aus Europa geben.

Die Irrfahrt in den USA nimmt also Fahr auf, Abschottungszölle auf Autos markieren einen weiteren Schritt gegen ein regelbasiertes Handelssystem, von dem auch die USA stark profitiert haben. Natürlich wird es Gegenmaßnahmen geben, so dass Sicherheit im internationalen System auf der Strecke bleibt. Und Herr Trump blickt nur auf einzelne, hoch symbolische Produkte und blendet die großen Gewinne der USA im Dienstleistungsbereich, bei Kapitalflüssen und bei Gebühren von Patenten und Lizenzen völlig aus. Trump schießt sich mit seiner innenpolitisch motivierten Irrfahrt ins eigene Knie. Hintergrund für die Aktivitäten ist die Innenpolitik in den USA und die bevorstehenden Zwischenwahlen. Es sollen die eigenen Wähler kurzfristig beeinflusst werden. Das ist Populismus in Reinkultur.