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Neujahrsempfang SPD Harburg
 

Neujahrsempfang des SPD Unterbezirks Landkreis Harburg

Für die Sozialdemokraten im Landkreis Harburg ist Bildung nach wie vor das zentrale Zukunftsthema: „Bildungschancen für alle“ war deshalb auch das Thema, das jetzt auf dem Neujahrsempfang 2011 des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg diskutiert wurde. Klaus-Dieter Feindt, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg, konnte über 180 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie den SPD-Gliederungen im Alten Geidenhof in Hanstedt begrüßen.
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Finanztransaktionssteuer 2010_I
 

Strategien statt Spardiktate

Strategien statt Spardiktate
Sozialdemokraten kritisieren Kommissionsvorschlag zur Abstimmung der Wirtschafts- und Haushaltspolitiken
"Die Vorschläge der EU-Kommission sind einseitig und ideologisch motiviert. Europa braucht keine Spardiktate sondern eine schlüssige Strategie, um gemeinsam aus der Krise zu wachsen", kritisiert der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange... mehr...

 
dioxinei Foto: Daniela Hartmann
 

Dioxinskandal trotz strenger EU-Regeln

Versagen der nationalen Kontrollen
Mit ihrer Forderung nach Konsequenzen aus dem Dioxinskandal macht Bundesagrarministerin Aigner einen Vorschlag, dem aus der aktuellen Situation heraus sicherlich jeder zustimmt. So etwas darf nicht passieren. Wir brauchen strengere Kontrollen – und das wird Frau Aigner auch in Europa ansprechen. ABER:
Damit lenkt die Ministerin lediglich von ihrer eigenen Verantwortung ab, denn auf europäischer Ebene gibt es bereits seit Jahren ganz klare Vorschriften ... mehr...

 
Neujahrsempfang Bothfeld
 

Neujahrsempfang SPD Bothfeld und Vahrenheide-Sahlkamp

Traditionell laden die SPD Ortsvereine Bothfeld und Vahrenheide-Sahlkamp die Vereine zum Neujahrsempfang ein. Neben den Berichten aus der Region, dem Rat und dem Bezirksrat ging der Euroabgeordnete Bernd Lange auf die Finanzmarktkrise ein. "Europa darf nicht tatenlos zusehen, wie sich einige wenige Spekulanten rücksichtslos auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.Wenn riskante Termingeschäfte und Finanzpraktiken gesamte Volkswirtschaften schädigen, müssen sie verboten werden", so Lange. mehr...

 
Eiswette 2011
 

Eiswette 2011

Fast 200 Gäste erwarteten gespannt die Auflösung der diesjährigen Eiswette. Doch in diesem Jahr mussten die Wettpaten Oberbürgermeister Stephan Weil, der Europaabgeordnete Bernd Lange und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack die Hilfe des Kanus nicht in Anspruch nehmen, um die Eisfähigkeit zu testen. Der Kanal war zwar nicht befahrbar, aber auch noch nicht tragfähig. Dennoch ein toller Jahresbeginn. mehr...

 
Europäisches Parlament
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Direkte Demokratie durch Europäische Bürgerinitiative

In dem Vertrag von Lissabon wurde das Mittel der Europäischen Bürgerinitiative verankert. Diese Woche hat das Europäische Parlament der Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative mit großer Mehrheit zugestimmt.
Fest steht: Die Initiative muss innerhalb eines Jahres von mindestens einer Million wahlberechtigter EU-Bürger aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten unterstützt werden. mehr...

 
Europäisches Parlament
 

Monatliches Haushaltsgeld verhindert

EU-Haushalt für 2011 verabschiedet
Mit der heutigen Zustimmung zum Haushaltskompromiss hat das Europäische Parlament einen möglichen Übergangshaushalt mit Zwölftelregelung für 2011 abgewendet und die Finanzierung wichtiger europäischer Vorhaben sichergestellt.
Für die SPD-Gruppe war die Annahme aus drei Gründen möglich. Die im März verabredeten Prioritäten wie Bildung, Jugend und Forschung konnten budgetär unterfüttert und vor dem Sparwillen der Mitgliedstaaten gerettet werden. mehr...

 
Eyv Cmyk-de Sm
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2011 Europäisches Jahr des Ehrenamtes

In der EU sind Millionen von Bürgern ehrenamtlich tätig. Damit leisten sie einen positiven Beitrag für die Gemeinschaft, indem sie einen Teil ihrer Freizeit in Organisationen der Zivilgesellschaft, in Jugendclubs, in Krankenhäusern, Schulen, Sportvereinen usw. investieren. Die europäischen Institutionen betrachten die Freiwilligentätigkeit als gelebte Bürgerbeteiligung, die gemeinsame europäische Werte wie Solidarität und sozialen Zusammenhalt stärkt.
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BL 2009
 

Rechenbeispiel: Weniger einzahlen bringt nicht mehr EU-Förderung

Heute versucht Niedersachsen auf der Europaministerkonferenz der Bundesländer in Berlin eine Kürzung des zukünftigen EU-Finanzrahmens durchzusetzen.
„Man kann nicht auf der einen Seite fordern, die Agrarbeihilfen unverändert beizubehalten und die EU-Mittel der Strukturfonds für Niedersachsen nicht zu kürzen und auf der anderen Seite künftig nur noch 1% des BNE für den EU-Haushalt bereitstellen", kritisiert der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange.
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