EU - USA Handels- und Investitionsabkommen

Hier finden Sie aktuelle Beschlüsse des Parlaments, der SPD und meine eigenen Positionspapiere zu TTIP, CETA und TiSA.

CETA INTA
 

(C) European Union

CETA - Comprehensive Economic and Trade Agreement, EU - Kanada Handelsabkommen

Sie können ab jetzt auch die deutsche Fassung des Entwurfs auf der Seite der Kommission und unter dem Link (s.u.) finden

 
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CETA Positionspapier 2014 PDF 126 KB
CETA Entschließungspapier PDF 152 KB
Zur Frage der Ratifizierung von EU-Handelsabkommen - unter der besonderen Berücksichtigung des EU-Kanada Abkommens CETA, 4.4.2016 PDF 228 KB

Wichtige Links


 

(C) European Union

TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership, EU - USA Handelsabkommen

Die Verhandlungen über ein Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA haben am 8. Juli 2013 begonnen. Für Europa verhandelt die Europäische Kommission. 

WICHTIG: Das Abkommen kann letztlich nur in Kraft treten, wenn das Europäische Parlament zustimmt.

Sie finden die konsolidierten Verhandlungstexte und weitere Informationen der Europäischen Kommission hier.

 
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Erstmals liegt in deutscher Sprache ein Textvorschlag der Europäischen Union vor, der die Kernarbeitsnormen aufgreift. April 2016 PDF 146 KB
Beschluss Ordentlicher Bundesparteitag in Berlin vom 12.12.2015 PDF 200 KB
TTIP: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 08.07.2015 PDF 272 KB
Gegenüberstellung SPD Konventsbeschluss - EP TTIP 08.07.2015 PDF 79 KB
Angenommener Text der TTIP-Resolution im INTA 01.06.2015 PDF 736 KB
Übersicht ISDS Investionsgericht 30.05.2015 PDF 14 KB
Sozialdemokratische Errungenschaften TTIP 28.05.2015 PDF 63 KB
S&D Positionspapier ISDS 04.03.2015 PDF 223 KB
Resolutionsentwurf - Deutsche Übersetzung - Februar 2015 PDF 187 KB
Arbeitsdokument für den EP-Bericht - Januar 2015 PDF 130 KB
Sozialdemokratisches Poisitionspapier TTIP November 2014 PDF 164 KB
SPD Parteikonventsbeschluss September 2014 PDF 83 KB
Sozialdemokratische Positionen - Mai 2014 PDF 142 KB
TTIP: S&D-Positionen April 2014 PDF 118 KB
TTIP: Kultur und Transparenz PDF 20 KB
TTIP - Sozialdemokratische Fakten PDF 62 KB
Gemeinsame Erklärung des amerikanischen Gewerkschaftsdachverbandes AFL-CIO und des europäischen Gerwerkschaftsbundes zu TTIP PDF 213 KB
dpa-Interview mit Bernd Lange zum Besuch von Barack Obama in Brüssel, 26. März 2014 PDF 10 KB
Obama soll Schwung in Freihandelsgespräche bringen - Bernd Lange interviewt von Thomas Strünkelnberg für dpa Insight EU, März 2014 PDF 15 KB
FES: Vision Europa zum TTIP, Dezember 2013 PDF 958 KB

Presse


Plenar Woche 	23/11/2015
 

(C) European Union

TiSA - Trade in Services Agreement, Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, Ziel ist es, unter dem Dach der WTO anzusiedeln, es sind 23 WTO-Mitglieder beteiligt, u.a. auch die EU

 
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TiSA: Entschließung des Europäischen Parlaments 3.2.2016 PDF 249 KB
TiSA Positionspapier PDF 123 KB

Europäisches Parlament: Debatte und Position

Position der Europäischen Sozialdemokraten

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Für ein ausgewogenes EU-USA Handelsabkommen, Verfasser: Bernd Lange, März 2013 PDF 33 KB

Mit meinen Zwischenruf "Wir sind hellwach" im vorwärts Juli-August 2013, erwidere ich den Zwischenruf "Aufwachen SPD" aus der Juni-Ausgabe rund um das Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Ich meine: Das Abkommen bietet Chancen für beide Partner .

Aber der Abhörskandal zeigt auch, dass Bereiche, in denen die Standards zwischen der EU und den USA zu unterschiedlich sind, nicht Teil der Verhandlungen sein sollten. Stattdessen sollten Zollabbau, der Abbau technischer Handelshemmnisse und öffentliche Beschaffung im Fokus der Verhandlungen stehen.

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Zwischenruf, in vorwärts-Bundesausgabe, Juli/August 2013 PDF 798 KB
Handel um jeden Preis?, vorwärts, Niedersachsen-Ausgabe Juli/August 2013 PDF 77 KB