Das Europäische Parlament – demokratisches Gewissen der EU

 

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Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte demokratische Vertretung aller EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten. Das EP wird alle fünf Jahre gewählt und hat drei wesentliche Aufgaben:

Demokratische Kontrolle über alle Gemeinschaftsorgane in erster Linie die Kommission

Gesetzgebung zusammen mit dem Rat

Mitwirkung bei der Verabschiedung des Haushalts

Derzeit hat das EP 751 Mitglieder, davon 96 Abgeordnete aus Deutschland. Die 27 SPD-Europaabgeordneten gehören zur zweitgrößten Fraktion im EP, der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D-Fraktion). Die S&D-Fraktion ist die einzige Fraktion, in der alle 28 Mitgliedstaaten vertreten sind und hat 191 Mitglieder. Die Anzahl der Abgeordneten richtet sich ungefähr nach der Bevölkerungsanzahl des jeweiligen Mitgliedstaates, wobei kein Land weniger als sechs oder mehr als 96 Abgeordnete haben darf. Die Abgeordneten des EPs sind in derzeit neun Fraktionen gruppiert. Der Präsident des Europäischen Parlaments ist Martin Schulz (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Er vertritt das EP nach außen und vor den EU-Institutionen.

Das EP hat drei Arbeitsstandorte. In Brüssel finden die Ausschuss-, Gruppen-, Fraktions- und weitere Plenarsitzungen statt. 12-Mal im Jahr kommen die Abgeordneten für eine Woche zu Beratungen und Abstimmungen in Straßburg zusammen. Das Generalsekretariat des Parlaments hat einen zusätzlichen Sitz in Luxemburg.

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Eurobarometer Perception of the European Parliament PDF 2,90 MB