Der Vertrag von Lissabon

 

Durch den Vertrag von Lissabon ist es für die Europäische Union möglich die künftigen Herausforderungen zu bewältigen und auf die Bedürfnisse der Bürger_innen einzugehen. Er ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten und bildet heute die Rechtsgrundlage der EU.

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(C) European Union

Der Vertrag von Lissabon heißt Lissabonvertrag, weil er in Lissabon unter portugiesischer Ratspräsidentschaft unterzeichnet wurde. Notwendig war er, da die Europäische Union zuvor mit 27 Mitgliedstaaten in einem System gearbeitet hat, das nur für 15 Mitgliedstaaten entworfen wurde. Der Vertrag verbessert die Handlungsfähigkeit der EU durch ein einheitliches Auftreten nach Außen durch das Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Der Vertrag von Lissabon weitet die Politikfelder aus, in denen die EU tätig ist und er soll für eine effizientere Information der Bürger_innen über die Ergebnisse und politischen Leistungen sorgen. Zudem stellt er die Grundlage für ein stabileres institutionelles System dar, mit dessen Hilfe Entscheidungen schneller, transparenter und mit stärkerer demokratischer Kontrolle getroffen werden können.

Durch den Vertrag wurde auch das Europäische Parlament gestärkt und ist zu einem starken Machtfaktor geworden. Das Europäische Parlament ist heute in 95% aller Fragen Gesetzgeber und entscheidet über wichtige Fragen unseres Zusammenlebens in Europa. Dies gilt jetzt beispielsweise auch für den in Niedersachsen wichtigen Bereich der Landwirtschaft, aber auch für Handel und Strukturpolitik. Gesetze werden nun gleichberechtigt von Rat und dem Europäischen Parlament getroffen. Außerdem wurde die Mitwirkung der nationalen Parlamente gestärkt.

 

 

Vortrag: Kurs Lissabon

 
Foto: European Union

Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments

Der Vortrag "Kurs Lissabon" zeigt anschaulich das Zusammenwirken der Europäischen Institutionen bei den Gesetzgebungsverfahren und deren Auswirkungen für die nationale Gesetzgebung.

Die wichtigen Punkte aus dem Lissabon-Vertrag werden aufgeführt und die Ziele einer neuen Europäischen Verfassung verdeutlicht.     

Der Vortrag "Kurs Lissabon" von Bernd Lange stammt vom Mai 2009.

 
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Vortrag: Der Vertrag von Lissabon und die Entwicklung der Europäischen Union, Mai 2009 PDF 219 KB

Der Lissabon-Vertrag auf einen Blick

 
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