Verantwortung für die Europäische Chemikalienpolitik

Die EU-Chemikaliengesetzgebung REACH stellt das Chemikalienrecht seit dem 1. Juni 2007 in allen 27 EU-Mitgliedstaaten auf eine neue, gemeinsame Grundlage. Vorausgegangen waren fast sechs Jahre intensiver Beratung und auch heftige Auseinandersetzungen. REACH steht für "Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals" – die Registrierung, Bewertung, Zulassung und auch Beschränkung chemischer Stoffe.

Das neue Recht beendet endlich die ungerechte und unsachgemäße Unterscheidung zwischen Substanzen, die vor 1981 oder danach in Verkehr gebracht wurden. Während für die neueren Stoffe strenge Vorschriften bestanden, wurden die sogenannten Altstoffe nicht systematisch getestet und aufgrund ihrer Risiken bewertet. Insofern sind deren Folgen für die Gesundheit und Umwelt bislang wenig bekannt, obwohl sie den weitaus größten Anteil an den Chemikalien stellen, die im Umlauf sind und heute produziert werden (ca. 30.000 Stoffe).

Beweislast liegt bei Herstellern

Künftig müssen alle Chemikalien, ob alt oder neu, die mit mehr als einer Tonne pro Jahr von einem Hersteller produziert oder in die EU importiert werden, auf ihre Gefährlichkeit getestet und bei der Chemikalienagentur in Helsinki registriert werden. Zentrale Neuerung ist, dass die Beweislast umgekehrt wurde: Hersteller und Importeure müssen darlegen, mit wie vielen Risiken ihre Produkte belastet sind – und zwar unterschieden nach der jeweiligen Verwendungsart. Die Daten, die für die Bewertung und Zulassung benötigt werden, müssen von den Herstellern und Importeuren zur Verfügung gestellt werden.

Für Hersteller und Importeure, die kleinere Volumen von Stoffen produzieren oder importieren, gelten etwas geringere Anforderungen.

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Er ist einer von 32 Mitgliedern im Verwaltungsrat der neuen "Europäischen Agentur für chemische Stoffe", die künftig für die Umsetzung der neuen Europäischen Chemikalienpolitik REACH zuständig ist.

„REACH wird nur erfolgreich sein, wenn die neue Agentur gut, effizient und transparent arbeitet", umschreibt Lange die Ziele für seine Arbeit, "nur dann können die Interessen der Verbraucher und der Schutz der Umwelt genauso wie die Bedürfnisse der Hersteller von Chemikalien und deren Beschäftigten erfolgreich aufgegriffen werden." Lange hat dabei besonderes die niedersächsische Wirtschaftsstruktur im Blick, die von Klein- und Mittelbetrieben geprägt ist: „Gerade solche Betriebe brauchen effektive, transparente Verfahren und klare Hilfestellungen, damit sich der Aufwand in Grenzen hält. Nur dann werden für sie keine Wettbewerbsnachteile entstehen. Die neue Chemikaliengesetzgebung betriff nicht nur Betriebe, die Stoffe herstellen, sondern auch die, die sie weiterverarbeiten oder zum Beispiel in Lacken und Klebern anwenden.“

Lange erwartet, dass sich durch die neue Regelung das Wissen über die verwendeten Stoffe in den Betrieben erhöht und dadurch der betriebliche Arbeitsschutz verbessert werden kann. Aber auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher kommt endlich Klarheit in den Einsatz von Chemikalien. Künftig müssen alle chemischen Stoffe der Agentur nach Helsinki gemeldet werden. Dort wird dann überprüft, wie gefährlich sie sind, wie sie sicher eingesetzt werden können oder wie sie durch ungefährlichere ersetzt werden können. Verbraucher haben künftig zudem einen Anspruch darauf zu erfahren, wie es um bestimmte chemische Stoffe bestellt ist und ob Produkte Besorgnis erregende Stoffe enthalten. Über die Chemikalienagentur werden erstmalig nichtvertrauliche Informationen über Stoffe und ihre Gefahren in einer Internetdatenbank zur Verfügung gestellt.

Wie wichtig dieses Mehr an Sicherheit und Transparenz ist, hat Lange bei Vorbereitung der Gesetzgebung noch als Europaabgeordneter erfahren.

Bei einer Blutuntersuchung stellte sich heraus, dass in Langes Blut über 40 persistente Stoffe wie z.B. Phthalate oder PCB zu finden waren - also Stoffe, die nie wieder abgebaut werden können, wenn sie einmal in den Körper gelangt sind.