Europäische Industriepolitik

Bernd Lange,
Berichterstatter: Europäische Industriepolitik
Foto: Veldeman

Europäisches Parlament verabschiedet Bericht zur europäischen Industriepolitik

Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische Parlament am Mittwoch, 09. März 2011 in Straßburg eine Neuausrichtung der europäischen Industriepolitik gefordert. "Wir haben deutlich gemacht, dass die Industriepolitik wieder ins Zentrum der europäischen Politik gerückt werden muss", zeigt sich der Berichterstatter und niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange erfreut über das Abstimmungsergebnis. Die Abgeordneten unterstützen seinen Ansatz einer integrierten Industriepolitik, die die Herausforderungen des Klimawandels, demographischer Veränderungen, Rohstoffknappheit und des globalen Wettbewerbs koordiniert angeht. "Die Notwendigkeit einer gemeinsamen und in sich geschlossenen Industriepolitik wurde in der EU viel zu lange vernachlässigt. Das muss sich dringend ändern, denn die Industrie ist die wirtschaftliche Basis der EU", stellt der SPD-Europaabgeordnete klar.

Etwa ein Drittel der Bruttowertschöpfung der EU wird in der herstellenden Industrie der EU erwirtschaftet, drei Viertel der europäischen Exporte sind Industrieerzeugnisse und ein Arbeitsplatz in der Industrie schafft etwa zwei zusätzliche Arbeitsplätze im dazugehörigen Zuliefer- und Dienstleistungsbereich. "Nicht zuletzt die jüngste Wirtschaftskrise hat auch der Europäischen Kommission wieder bewusst gemacht, dass nicht der Finanzmarkt und Dienstleistungen die europäische Wirtschaft antreiben, sondern die herstellende Industrie", erklärt Lange.

Die Abgeordneten sprechen sich deshalb dafür aus, die Auswirkungen der Umwelt- Struktur- und Handelspolitik auf die Industriepolitik stets mit zu berücksichtigen. Ebenso machte der Bericht deutlich, dass ein Schwerpunkt auf der Rohstoffsicherheit liegen muss. Neben fairen Handelsverträgen mit rohstoffreichen Ländern sollen Ressourcen vor allem effizienter eingesetzt werden. "Energieeffizienz und ein umfassendes Recycling sind Grundvoraussetzungen für eine nachhaltige Industrie. Es kann nicht sein, dass beispielsweise nur rund ein Prozent der Bestandteile eines Handys mit all seinen Seltenen Erden wiederverwertet wird", stellt Bernd Lange klar. Ebenso fordert er eine stärkere Beteiligung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Innovationsanstrengungen und Umstrukturierungsprozessen. "Nun müssen von der Kommission konkrete Vorschläge und Maßnahmen folgen, die Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit miteinander verknüpfen. Nur so lassen sich zukunftsfähige, gute Arbeitsplätze und Investitionen in Europa sichern", so Lange.