Am heutigen Dienstag war der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange zu Gast bei der SPD AG 60 Plus in Hannover. Kontrovers diskutiert wurde nicht nur über das geplante Handels- und Investitionsabkommen EU-USA (TTIP), sondern ebenfalls über das Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) und das geplante Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA).

Nach einer kurzen Einführung durch Klaus Kaiser (Vorsitzender der AG 60 Plus) erläuterte Bernd Lange Chancen und Risiken der geplanten Freihandelsabkommen. Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen kann eine Verbesserung der Zollabfertigung und der Kostensenkung durch eine Anerkennung von Standards, innovationsfördernd und qualitätsteigernd sein und letztlich Arbeitsplätze sichern.

Insbesondere TTIP ist derzeit in aller Munde. Bernd Lange machte deutlich, dass bestimmte Aspekt wie z.B. die vieldiskutierten Investor-Staat Streitschlichtungsverfahren (ISDS) nicht verhandelbar sind. ISDS haben nichts in einem Handelsabkommen mit den USA verloren, so Bernd Lange.

Die Sozialdemokrat_innen haben klare Positionen bezogen und rote Linien gezogen. Diese sind entscheidend, wenn es um die Frage geht, ob ein fertig verhandeltes Abkommen unterstützt oder ablehnt wird.