Grußadresse zum Stahlaktionstag in Salzgitter am 7. April 2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute tagt der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel, in dem es um den Marktwirtschaftsstatus von China geht. Deshalb kann ich leider nicht in Salzgitter sein.

Der europäische Stahlsektor ist ein tragender Pfeiler unserer Industrie. Diese Branche fahrlässig unfairem Wettbewerb auszusetzen, gefährdet Arbeitsplätze in Europa. Hier muss ein Riegel vorgeschoben werden.

Es liegt jetzt in der Hand der Europäischen Kommission, aber vor allem der EU-Mitgliedstaaten, sich effektiv für den Schutz von Arbeitsplätzen im Stahlsektor einzusetzen. Mehr denn je brauchen wir eine Modernisierung unserer Handelsschutzinstrumente, um schnell und flexibel gegen Dumping und Subventionsmissbrauch vorgehen zu können. Hinsichtlich einer möglichen Behandlung Chinas als Marktwirtschaft nach dem 11. Dezember 2016 und einer damit einhergehenden Schwächung der europäischen Handelsschutzinstrumente ist für mich klar: Wir müssen auch Ende dieses Jahres in der Lage sein, europäische Arbeitsplätze gegen unlauteren Wettbewerb aus dem Ausland zu schützen. Gerade gegenüber China gilt es, besonders wachsam zu sein. Einen Freifahrtschein für Produkte zu Dumpingpreisen werden wir nicht erteilen!

Wir müssen Arbeitsplätze sichern und den Kernbestandteil industrieller Wertschöpfung in Europa für die Zukunft der industriellen Entwicklung erhalten. Wir müssen Arbeitsplätze vor unfairem Handel schützen. Ich unterstütze das Anliegen der Beschäftigten im Stahlsektor.

Bernd Lange, MdEP
Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel