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Stolzenau: Zelten, Spielen, Tanzen – Europa erleben

Am Freitag war Bernd Lange gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Grant Hendrik Tonne zu Gast beim deutsch-polnischen Zeltlager in Stolzenau. 40 Kinder aus Luzino, der polnischen Partnerstadt, waren für eine Woche zu Gast. Gemeinsames Erleben, Tanzen, Spielen und Sport ermöglichten es den Kindern und BetreuerInnen beider Länder sich eine Woche lang zu verständigen - auch ohne die Sprache des jeweils anderen zu sprechen. mehr...

 
Sandbostel_EU-Infopoint
 

Sandbostel: Eröffnung EU-Infopoint

Gestern wurde ein neuer EU-Infopoint in der Gedenkstätte Lager Sandbostel eröffnet.
Ein besonderer Ort, an dem durch die unermüdliche Arbeit einer Stiftung, an die Zeit des Nationalismus und ihrer zerstörerischen Kraft erinnert wird. Durch die Angliederung des EU-Infopoints ist es jetzt auch ein Ort der Zukunft geworden.
Folgerichtig war auch die Eröffnung mit einer anschließenden Gedenkstunde verbunden. Die Vergangenheit ist Mahnung und Aufgabe zugleich.
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Lange, Bernd Foto: Europ. Parlament
 

Unter Merkel ist Deutschland kein Motor in der EU

Offenbar kommt von der Kanzlerin in Berlin kein Impuls mehr zur Stärkung der Europäischen Union. Nur widerwillig hat sie sich auf einen Stabilisierungsplan für Griechenland eingelassen. „Ganz offensichtlich hat Merkel immer noch die Vorstellung im Kopf Problemländer abzustrafen. Aber wie soll ein Land mit Problemen, sei es hauptsächlich selbstverschuldet wie in Griechenland oder als Resultat der durch Spekulation hervorgerufenen Finanzkrise, mit zusätzlichen Strafen wieder auf die Beine kommen? mehr...

 
 

Beschlossen: Grenzüberschreitende Durchsetzung von Verkehrsvorschriften

Verkehrssünder müssen künftig mit Post aus dem EU-Ausland rechnen: Am Mittwoch hat das Europäische Parlament einem entsprechenden Richtlinienvorschlag zugestimmt, wonach es zukünftig möglich sein soll, Verkehrsdelikte auch grenzüberschreitend zu ahnden.
Wenn wir die Sicherheit im Straßenverkehr tatsächlich gewährleisten wollen, darf in einem zusammenwachsenden Europa die Durchsetzung von Verkehrsvorschriften nicht an nationalen Grenzen halt machen. mehr...

 
 

Frauen an die Macht

Am Mittwoch hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag über Frauen in Führungspositionen angenommen. Der Bericht begrüßt die Initiative der EU-Kommission, bis zum Jahr 2015 den Anteil von Frauen in Unternehmensvorständen auf 30 Prozent und bis 2020 auf 40 Prozent zu erhöhen. Eine freiwillige Förderung von Frauen in Führungspositionen reicht nicht aus. Das Parlament unterstützt daher die EU-Kommissarin Viviane Reding in ihrem Vorhaben, mehr Frauen in Führungspositionen zu verhelfen. mehr...

 
 

Nur häppchenweise informiert

Die Abstimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch über den Kompromissvorschlag zur Richtlinie über Lebensmittelinformationen bedeutet leider nur teilweise einen Fortschritt für die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU.
Lebensmittelhersteller werden zukünftig verpflichtet, Informationen zu Energiewert, Fett, gesättigten Fettsäuren und Kohlenhydraten mit besonderem Hinweis auf Zucker und Salz sowie Eiweiß auf der Produktrückseite anzugeben.
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Leerverkäufe und Derivatehandel regulieren

Mit großer Mehrheit hat sich das EU-Parlament heute für eine Regulierung von Leerverkäufen sowie des außerbörslichen Derivatehandels ausgesprochen. Die Endabstimmungen wurde jedoch ausgesetzt, um kurzfristig noch eine Einigung mit dem Ministerrat in erster Lesung zu ermöglichen. Das Abstimmungsergebnis ist ein deutliche Aufforderung an den Ministerrat, sich endlich auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. mehr...

 
 

Verstöße gegen Schengen müssen sanktioniert werden

Auf die populistischen Maßnahmen vereinzelter Mitgliedstaaten, Grenzkontrollen im Schengenraum wiedereinzuführen, reagierte das Europäische Parlament mit deutlicher Stimme. In einer parteiübergreifenden Resolution fordern die Europaabgeordneten die EU-Kommission auf, Mitgliedstaaten, die gegen die Schengenvorschriften verstoßen, entsprechend zu sanktionieren.
Der freie Personenverkehr ist eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union. mehr...

 
 

Vernünftige Strukturpolitik für Niedersachsen

EP unterstützt weitere Förderung strukturschwacher Regionen
Regionen wie der ehemalige Regierungsbezirk Lüneburg und insbesondere Lüchow-Dannenberg könnten von der Einrichtung einer neuen Förderkategorie in der europäischen Regionalpolitik profitieren. Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am heutigen Dienstag einen Bericht zur Zukunft der Regionalpolitik nach 2013 angenommen, in dem es sich für die Einführung dieser Zwischenkategorie ausspricht.
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