Der Fraktionschef der Europäischen Sozialisten und Demokraten Martin Schulz kritisierte am Dienstag im Europäischen Parlament in Straßburg die Staats- und Regierungschefs der EU für ihre Versäumnisse in fünf wichtigen Politikbereichen. Für Schulz ist es unverständlich, dass sie nach ihrem letzten Gipfeltreffen vorgaben, alles sei in Ordnung „während das Schiff gerade sinkt“.
Die Kritik von Schulz betrifft folgende Punkte:
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Am 01.04. war Bernd Lange zu einem Firmenbesuch bei Novelis. Novelis Göttingen gehört im Rahmen des Konzerns zu den weltweit führenden Produzenten von Aluminiumhalbzeug zur Herstellung von Getränke-, Lebensmittel- und Cremedosen sowie Getränkedosendeckeln. Zunächst gab es eine Präsentation über die Geschichte des Werkes und der Produktpalette, bevor das Werk besichtigt wurde. Neben den Dosen gehören auch Farbaluminium und Aluminiumcoils für die Lithografie zu den Produkten in Göttingen.
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Ab dem 1. Mai gilt auch für Deutschland die volle Freizügigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedstaaten. Aus diesem Anlass haben die SPD-Europaabgeordneten ein Informationspapier verabschiedet, in dem Forderungen an die Bundesregierung für eine erfolgreiche Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit kurz und prägnant dargestellt werden.
Das Informationspapier steht hier zum Download zur Verfügung: mehr...

Europäische Ansätze für eine zukunftsfähige Mobilität waren Themen eines Forums, zu dem die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg, die französisch-deutsche Kooperationseinrichtung Antenne Métropole und die Landeshauptstadt Hannover eingeladen hatten. Expertinnen und Experten aus Paris, London, Madrid und deutschen Metropolregionenen diskutierten dabei besonders die Perspektiven der Elektromobilität. mehr...

Gemeinsam mit dem Sarstedter SPD-Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann besuchte Bernd Lange den gemeinnützigen Verein „Arbeit und Dritte Welt“ in Hildesheim. Die Geschäftsführer Thomas Brien und Fred Schulz führten die Abgeordneten durch die Werkstätten und erläuterten das Konzept des Vereins. mehr...

Der Verein "Bürger Europas" gibt für das Bundesland Niedersachsen einen Europa-Film für Senioren heraus. Bernd Lange wirkte beim Dreh im Zoo Hannover mit, indem er ein Statement über das "Soziale Europa" abgab. mehr...

Der heutige Gipfel ist seit langem geplant als Ziellinie für die Überführung des befristeten Rettungsfonds (European Financial Stability Facility (EFSF) in einen langfristigen Fonds des Europäischen Stabilitäts-Mechanismusses (European Stability Mechanism ESM). Entwurf dazu siehe unten.
Dieser soll ab 2013 700 Milliarden Euro beinhalten, um die Euro-Länder vor Spekulationen und Krisensituation zu schützen, indem Bürgschaften und Kredite für marktübliche Verzinsung bereitstehen ... mehr...

Angesichts des am morgigen Donnerstag beginnenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel fordert der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange eine kompromisslose Selbstverpflichtung auf umfassende Sicherheitschecks für Atomkraftwerke in der EU. "Wer sich nach der Katastrophe von Japan ambitionierten Stresstests für Atomkraftwerke in der EU und ihren möglichen Konsequenzen verweigert, dem ist nicht mehr zu helfen", so Lange. mehr...