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Besuchergruppe Comenius 04_2010
 

Zu Besuch im EP: Comenius-Gruppe

Mehr als 60 Schülerinnen und Schüler haben heute an einem Gespräch mit Bernd Lange zum Thema „Erneuerbare Energien“ teilgenommen.
Der Abgeordnete informierte über die Herausforderungen und Möglichkeiten europäischer Politik, um in diesem Bereich gut aufgestellt zu sein. Energieexperte Lange erläuterte die 20-20-20 Strategie der EU im Bereich der Klima und Energiepolitik: mehr...

 
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FES: Lehman, Island, Griechenland - was kommt jetzt? Die Finanzkrise und ihre Folgen

Am 12. April fand im Künstlerhaus in Hannover eine Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Forum für Politik und Kultur e.V. statt. Die mit fast 200 Teilnehmern besuchte Veranstaltung trug den Titel "Lehman, Island, Griechenland - was kommt jetzt? Die Finanzkrise und ihre Folgen". Die Diskussion fand zwischen dem Chefökonom der Nord/LB Torsten Windels und dem Handelsexperten des Europäischen Parlaments Bernd Lange statt. mehr...

 
DGB Regionale Strukturpolitik
 

Regionale Strukturpolitik: Stärken stärken oder Ausgleich schaffen?

40 Vertreter aus Gewerkschaft und Wissenschaft trafen sich heute in Hannover, um über die regionale Strukturpolitik der EU zu debattieren.
Wirtschaftsstrukturen sind immer regional verankert, genauso wie die Arbeit und das Leben der Menschen. Fragen nach Arbeitsplätzen, nach guter Entlohnung, nach angemessenen Arbeitsbedingungen, nach adäquater Mitbestimmung und nach sozialem Ausgleich werden deshalb letztlich immer auch vor Ort entschieden: In den Verwaltungen, in den Betrieben, in den Kommunen und in den Stadtteilen. mehr...

 
 

EU-Bürgerbegehren vor der Einführung

Gemäß dem neuen EU-Vertrag (Vertrag von Lissabon) hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Umsetzung und Organisation eines Bürgerbegehrens vorgelegt, mit dem in der EU Bürgerinnen und Bürger zukünftig Gesetze anregen können. Der Kommission zufolge sollen die erforderlichen eine Million Unterschriften aus mindestens neun Staaten kommen. Für jedes Land der Union wird nach einer Formel, die auf die Zahl der Europa-Abgeordneten zurückgreift, eine Mindestzahl an notwendigen Unterschriften berechnet. mehr...

 
 

Soziale Integration der Roma

Die Mitgliedstaaten sollen verstärkt EU-Mittel für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Integration
der Roma nutzen. Der Zugang dieser Gemeinschaften zur Beschäftigung und zu nicht segregierten Bildungsmöglichkeiten, Wohnungen und Gesundheitsdiensten sei für ihre gesellschaftliche Integration unerlässlich. Mitgliedstaaten und EU-Institutionen seien gemeinsam für die Integration der geschätzten 10 bis 12 Millionen Roma verantwortlich. mehr...

 
 

Europa 2020: Staats- und Regierungschefs vertagen auf Druck der Bundesregierung Bildungs- und Armutsziele

Die Staats- und Regierungschefs stimmten auf ihrem Gipfel Ende März grundsätzlich den neuen Zielen der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Strategie Europa 2020 zu.
Dazu gehören u.a.:
- 75% Beschäftigungsquote für Männer und Frauen zwischen 20 und 64 Jahren.
- Ausgaben für private und öffentliche Forschung und Entwicklung i.H.v. 3% des
BIP.
- Reduktion der Treibhausgasemissionen um 20% im Vergleich zu 1990. Steigerung des Anteils regenerativer Energien auf 20% sowie ... mehr...

 
 

Skandal: Bundesregierung unterschreitet EU-Vorgaben zur Energieeinsparung

Nach langen Geburtswehen liegt nun der Entwurf der Bundesregierung eines "Energiedienstleistungsgesetzes" vor, mit dem eine entsprechende EU-Richtlinie "eins zu eins" umgesetzt werden soll. Allerdings enthält der Entwurf nicht mehr verbindliche Ziele und wirksame Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz.
Zentrale Elemente der EU-Richtlinie greife der deutsche Entwurf dagegen gar nicht erst auf: mehr...

 
Hausmann
 

Unterwegs in Osterode und Clausthal

Herausforderungen zwischen Innovationen und demografischem Wandel
Von den besonderen Herausforderungen des Strukturwandels in Südniedersachsen konnte sich Bernd Lange während seines Informationsbesuches in Osterode und an der TU Clausthal überzeugen. Ein umfangreiches Pensum absolvierte der SPD-Europaabgeordnete kurz vor Ostern: Stationen seines Programms am und im Harz waren intensive Erörterungen mit Osterodes Bürgermeister Klaus Becker und Karl-Heinz Löwe von der Kontaktstelle Wirtschaft, ein Besuch bei der Firma Kodak, ein Gespräch mit dem Präsidenten der TU Clausthal Prof. D mehr...

 
Fahne
 

Arbeitsprogramm der EU-Kommission – Zu wenig Soziales – zu viel heiße Luft!

Die Europäische Kommission hat am 31. März 2010 ihr Arbeitsprogramm für dieses Jahr vorgelegt. Dieses enthält 34 strategische Prioritäten, die bis zum Jahresende umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus hat sie sich auf 280 wichtige Vorschläge verständigt, die 2010 und danach erwogen werden.
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EU verbietet kein Salz im Brot - Versalzene Kampagne aus Deutschland

Immer wieder werden bewusst Falschinformationen in Deutschland gestreut, in denen behauptet wird, dass die EU salzhaltiges Brot verbieten wolle. Dabei ist eindeutig klar, dass es keine Grenzwerte der EU für den Salzgehalt im Brot gibt oder geben wird, und damit ein Salzverbot für deutsches Brot überhaupt nicht in der Diskussion der EU-Gremien ist. Die Kampagne u.a. des deutschen Bäckerhandwerks ist irreführend und wird auch durch ständiges Aufbacken nicht richtiger. mehr...