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Anhörung im EU-Parlament: Hogan überzeugt

Phil Hogan hat am gestrigen Montagabend die vorläufige Zustimmung der Europaabgeordneten erhalten, der nächste Handelskommissar der EU zu werden. Nach der Anhörung gab der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für internationalen Handel, der deutsche Sozialdemokrat Bernd Lange, Hogan eine gute bis befriedigende Schulnote: Per Twitter kommentierte Lange, Hogan habe „eine 2-3 abgeliefert; keine Fehler, aber manchmal etwas vage und wenig ganz klare Zusagen“. mehr...

 
 

Welthandel: Warum die EU Jagd auf Handelsverträge macht

Die EU schließt derzeit ein Handelsabkommen nach dem anderen - und weitere Verträge mit Vietnam und Singapur sind vereinbart. Bernd Lange, SPD-Politiker und Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament, sieht auch bei China Interesse daran, dass bei Handel und Investitionen zwischen Wirtschaftsmächten Regeln gelten und nicht bloß das Recht des Stärkeren. mehr...

 
 

Streit mit Trump: Vom Streit zum Krieg

Die USA könnten schon bald Strafzölle gegen europäische Pkws erheben. Das wäre ein Schlag für die Autoindustrie. "Es gibt hier de facto keine Verhandlungen", sagt Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament. Überhaupt sei schwer zu sehen, wie der Streit endgültig beizulegen sei, sagt der SPD-Politiker. "Die Europäische Union wird nie einer Verpflichtung zustimmen, dass ihre Firmen weniger in die USA exportieren. Das wäre eine gelenkte Wirtschaft." mehr...

 
Foto: European Union
 

Neue EU-Kommission: Anhörungen im Parlament beginnen

Am 30. September 2019 finden die ersten Anhörungen der Kandidat*innen für die neue EU-Kommission im Europäischen Parlament statt. Maroš Šefčovič (Slowakei), Phil Hogan (Irland) und Mariya Gabriel (Bulgarien) sind die ersten designierten Kommissionsmitglieder, die vor den Ausschüssen zu den Anhörungen erscheinen. Die letzten Anhörungen werden am 8. Oktober 2019 stattfinden. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen. mehr...

 
 

Britischer Supreme Court - EU-Parlamentarier begrüßen Londoner Urteil

Führende EU-Abgeordnete begrüßen das Londoner Urteil gegen die Zwangspause des britischen Parlaments. Zugleich verlangen sie Klarheit für den geplanten Brexit. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange forderte das britische Parlament auf, seine nun gestärkte Position zu nutzen, "um Johnsons Brexit-Chaos zu verhindern". Ein No-Deal-Austritt ohne Abkommen mit der EU bleibe "der schlimmste Fall", erklärte der Vorsitzende des Außenhandelsausschusses im EU-Parlament auf Twitter. mehr...

 
 

Abkommen mit Vietnam: Die EU im Freihandelsrausch

TTIP ist vorerst gescheitert, doch die EU handelt weiter Freihandelsabkommen für Freihandelsabkommen aus. Nach dem sie Handelsbkommen mit Kanada, Südkorea, Japan und Singapur unterzeichnet hat, liegen jetzt auch zwei Abkommen mit Ländern des globalen Südens auf dem Verhandlungstisch. Radio Dreyeckland hat mit Alessa Hartmann von der NGO Power-Shift geredet und mit Bernd Lange, dem Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. mehr...